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Hinweise zur Vermeidung einer Infektion mit dem Corona Virus

Allen Personen, die

  • Symptome haben, die auf eine Infektion mit dem Corona Virus hindeuten,
  • innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikogebiet waren,
  • Kontakt zu einer mit dem Corona Virus infizierten Person hatten oder zu jemanden, der im Verdacht steht am Corona Virus erkrankt zu sein,

ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt. Sollten Sie unter die Zutrittsuntersagung fallen und zu einem Termin, gegebenenfalls auch als Vertreter, geladen sein, informieren Sie bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten. Insbesondere ist ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen einzuhalten.

Darüber hinaus sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet, ihre persönlichen Daten (Name, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) mittels Auskunftsformular im Gericht anzugeben, um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem COVID19- Virus schnell das zuständige Gesundheitsamt über Ihren Aufenthalt im Gericht informieren zu können. Neben den im Gericht ausgelegten Formularen haben Sie HIER auch die Möglichkeit das Formular vorab auszudrucken, auszufüllen und bei Ihrem Besuch zum Gericht mitzubringen. Ihre Auskunft wird verschlossen aufbewahrt und einen Monat nach Erteilung vernichtet.

Die Einhaltung des Abstandsgebotes ist innerhalb des Gerichts durch entsprechende Markierungen, Wegeführung und Bestuhlung mit Mindestabstand im Wartebereich und Sitzungssaal sichergestellt. Teilweise sind zusätzliche Wartebereiche ausgewiesen, um die Ansammlung größerer Menschenmengen zu unterbinden. Zur Einhaltung der Hygieneregeln stehen zusätzlich zu den Reinigungsmöglichkeiten in den Toiletten im Rahmen der Verfügbarkeit Desinfektionsmittel zur Verfügung. Das Tragen einer Mundschutzmaske ist möglich.

Im Einzelfall können sitzungspolizeiliche Maßnahmen nach § 176 Abs. 1 GVG getroffen werden, um die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu sichern.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.


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